Volltextveröffentlichungen (5)

• lexetius.com

  Vergütung einer teilzeitbeschäftigten Lehrerin nach Erhöhung der Pflichtstundenzahl für Vollzeitkräfte

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Vergütung einer teilzeitbeschäftigten Lehrerin nach Erhöhung der Pflichtstundenzahl für Vollzeitkräfte

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  Vergütung einer teilzeitbeschäftigten Lehrerin nach Erhöhung der Pflichtstundenzahl für Vollzeitkräfte

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NZA 2002, 407 (Ls.)

Wird zitiert von ... (18)Neu Zitiert selbst (6)

• BVerwG, 14.12.1989 - 2 NB 2.89

  Auszug aus BAG, 22.08.2001 - 5 AZR 548/99

  Der Anteil der von einer Lehrkraft außerhalb der Pflichtunterrichtsstunden zu leistenden Arbeiten kann lediglich grob pauschalierend geschätzt werden (BVerwG 14. Dezember 1989 - 2 NB 2/89 - RiA 1990, 194).
• BAG, 21.04.1999 - 5 AZR 200/98

  Gleichbehandlung teilzeit- und vollbeschäftigter Lehrer

  Auszug aus BAG, 22.08.2001 - 5 AZR 548/99

  Es ist im allgemeinen davon auszugehen, daß die beamtenrechtlichen Regelungen wegen der Fürsorgepflicht des Staates gegenüber seinen Beamten (§ 79 BBG, § 48 BRRG) sachgerecht sind (BAG 21. April 1999 - 5 AZR 200/98 - BAGE 91, 262).
• BAG, 03.06.1998 - 5 AZR 656/97

  Arbeitnehmereigenschaft eines Rechtsanwalts

  Auszug aus BAG, 22.08.2001 - 5 AZR 548/99

  Die Kontrolle der tatrichterlichen Auslegung solcher weit verbreiteten typischen Vertragserklärungen, in die nachträglich allenfalls individuelle Daten eingesetzt werden, ist revisionsrechtlich nicht begrenzt (st. Rspr., vgl. nur BAG 3. Juni 1998 - 5 AZR 656/97 - AP BGB § 611 Abhängigkeit Nr. 97 = EzA BGB § 611 Arbeitnehmerbegriff Nr. 70 mwN).

 
• BAG, 23.05.2001 - 5 AZR 545/99

  Pflichtstundenzahl einer Lehrkraft

  Auszug aus BAG, 22.08.2001 - 5 AZR 548/99

  Dies hat der Senat mit Urteil vom 23. Mai 2001 (- 5 AZR 545/99 -zur Veröffentlichung vorgesehen) bereits entschieden.
• BAG, 20.11.1996 - 5 AZR 414/95

  Teilzeitlehrer auf Klassenreisen

  Auszug aus BAG, 22.08.2001 - 5 AZR 548/99

  Die Unterrichtsstundenzahl beschreibt bei Lehrern an allgemeinbildenden Schulen den zeitlichen Umfang der geschuldeten Arbeitsleistung nur zum Teil (BAG 20. November 1996 - 5 AZR 414/95 - BAGE 84, 335).
• LAG Hamm, 30.04.1999 - 5 Sa 1453/98

  Auszug aus BAG, 22.08.2001 - 5 AZR 548/99

  Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 30. April 1999 - 5 Sa 1453/98 - wird zurückgewiesen.

• BAG, 14.12.2011 - 5 AZR 457/10

  Vergütung einer Teilzeitkraft - Diskriminierungsverbot

  Ohne ausdrückliche Regelung kann nicht unterstellt werden, das beklagte Land habe Teilzeitkräfte anteilig bei einer Erhöhung des Vollzeitdeputats besser und bei einer Absenkung des Vollzeitdeputats schlechter vergüten wollen als vergleichbare Vollzeitkräfte (vgl. BAG 22. August 2001 - 5 AZR 548/99 - zu 2 c der Gründe, ZTR 2002, 175; 3. April 2007 - 9 AZR 283/06 - Rn. 80, BAGE 122, 33) .

  Bei der Vereinbarung eines festen Teilzeitzählers (§ 3 Satz 1 Arbeitsvertrag) bewirkt - nur - das Zusammenspiel mit einem variablen Teilzeitnenner (§ 5 Abs. 1 Satz 2 Arbeitsvertrag) , dass eine Anhebung der Pflichtstundenzahl der Vollzeitkräfte zu einer entsprechenden Minderung des Vergütungsanspruchs der Teilzeitkräfte (vgl. BAG 17. Mai 2000 - 5 AZR 783/98 - BAGE 94, 360; 22. August 2001 - 5 AZR 548/99 - ZTR 2002, 175) und eine Absenkung der Pflichtstundenzahl der Vollzeitkräfte zu einer entsprechenden Steigerung des Gehaltsanspruchs der Teilzeitkräfte führt, während die Vergütung der Teilzeitkräfte je zu leistender Unterrichtsstunde stets derjenigen einer vergleichbaren Vollzeitkraft entspricht.

• BAG, 11.04.2006 - 9 AZR 369/05

  Altersteilzeit - Lehrkräfte - Pflichtstundenerhöhung

  Ohne gesonderte Vereinbarung über eine Anpassung der Unterrichtsverpflichtung führt die Anhebung der Pflichtstundenzahl für Vollzeitbeschäftigte zu einer entsprechenden Minderung des Gehaltsanspruchs (BAG 22. August 2001 - 5 AZR 548/99 - ZTR 2002, 175).
• BVerwG, 28.01.2004 - 2 C 19.03

  Arbeitszeit der Lehrer; regelmäßige wöchentliche Unterrichtsverpflichtung; …

  Dazu gehört auch die Befugnis, älteren Lehrkräften ein geringeres Unterrichtsdeputat aufzuerlegen als jüngeren (…stRspr, vgl. u.a. Beschluss vom 14. Dezember 1989 - BVerwG 2 NB 2.89 - a.a.O.; ebenso BAG, Urteil vom 22. August 2001 - 5 AZR 548/99 - ZTR 2002, 175).

  Dieser wurde nach dem eindeutigen Wortlaut des Bewilligungsbescheids sowie dessen Sinn und Zweck (zur arbeitsrechtlichen Rechtsprechung vgl. BAG, Urteil vom 22. August 2001 - 5 AZR 548/99 - a.a.O.) mit einem Bruchteil der Unterrichtsverpflichtung eines mit dem Kläger vergleichbaren vollbeschäftigten Lehrers definiert.

 
• BAG, 19.12.2007 - 5 AZR 260/07

  Vergütungsansprüche befristet beschäftigter Lehrer

  Die Bestimmung einer objektiv belegbaren Relation dieser Arbeitszeit zur Zahl der Unterrichtsstunden ist wegen der individuellen Unterschiede nicht möglich (…Senat 8. November 2006 - 5 AZR 5/06 - Rn. 17, AP BGB § 611 Lehrer, Dozenten Nr. 177 = EzA BGB 2002 § 242 Gleichbehandlung Nr. 10 mwN; 23. Mai 2001 - 5 AZR 545/99 - AP BAT § 2 SR 2l Nr. 16; 20. November 1996 - 5 AZR 414/95 - BAGE 84, 335; 22. August 2001 - 5 AZR 548/99 - EzBAT § 34 BAT Nr. 8; BAG 3. Dezember 1987 - 6 AZR 569/85 - BAGE 57, 96, 101 f.; BVerwG 23. Juni 2005 - 2 C 21/04 - BVerwGE 124, 11; 28. Januar 2004 - 2 C 19/03 - DVBl. 2004, 772; 14. Dezember 1989 - 2 NB 2/89 - RiA 1990, 194).
• LAG Mecklenburg-Vorpommern, 31.01.2006 - 5 Sa 156/05

  Keine erhöhte Pflichtstundenzahl bei Lehrern in Mecklenburg-Vorpommern

  Für teilzeitbeschäftigte Lehrkräfte wird die Teilzeitquote regelmäßig durch die Anzahl der regelmäßig zu leistenden Unterrichtsstunden pro Woche zum Ausdruck gebracht (vgl. aus der Rechtsprechung die Fälle des BAG im Urteil vom 22.08.2001 - 5 AZR 548/99 - ZTR 2002, 175 und vom 17.05.2000 - 5 AZR 783/98 - BAGE 94, 360 = AP Nr. 8 zu § 34 BAT).

  Die zeitliche Inanspruchnahme des Lehrers für solche Arbeitsleistungen darf lediglich nicht unverhältnismäßig sein ( BAG 22.08.2001 - 5 AZR 548/99 - ZTR 2002, 175; 23.05.2001 - 5 AZR 545/99 - AP Nr. 16 zu § 2 BAT SR 21 = NZA 2001, 1259 [BAG 23.05.2001 - 5 AZR 545/99] ).

  Verändert man also das Regelstundenmaß für alle Lehrer, so sinkt die Teilzeitquote in den Teilzeitarbeitsverhältnissen, in denen die Parteien nur die Ableistung einer festen Anzahl von Unterrichtsstunden als Beschreibung des Umfangs ihrer Zusammenarbeit festgelegt haben (vgl. zu einem solchen Fall BAG Urteil vom 22. August 2001-5 AZR 548/99 - ZTR 2002, 175).

• BAG, 12.01.2005 - 5 AZR 145/04

  Arbeitsvergütung - Vorgriffsstunden

  Durch die vorübergehende Erhöhung der Pflichtunterrichtsstunden wurde lediglich die Relation der zu leistenden Unterrichtsstunden zu den außerhalb der Pflichtunterrichtsstunden zu leistenden Arbeiten verändert (Senat 23. Mai 2001 - 5 AZR 545/99 - AP BAT SR 2l § 2 Nr. 16; 22. August 2001 - 5 AZR 548/99 - ZTR 2002, 175).
• BAG, 11.04.2006 - 9 AZR 258/05

  Altersteilzeit - Lehrkräfte - Pflichtstundenerhöhung

  Ohne gesonderte Vereinbarung über eine Anpassung der Unterrichtsverpflichtung führt die Anhebung der Pflichtstundenzahl für Vollzeitbeschäftigte zu einer entsprechenden Minderung des Gehaltsanspruchs (BAG 22. August 2001 - 5 AZR 548/99 - ZTR 2002, 175).
• BAG, 11.04.2006 - 9 AZR 371/05

  Altersteilzeit - Lehrkräfte - Pflichtstundenerhöhung

  Ohne gesonderte Vereinbarung über eine Anpassung der Unterrichtsverpflichtung führt die Anhebung der Pflichtstundenzahl für Vollzeitbeschäftigte zu einer entsprechenden Minderung des Gehaltsanspruchs (BAG 22. August 2001 - 5 AZR 548/99 - ZTR 2002, 175).
• BAG, 11.04.2006 - 9 AZR 420/05

  Altersteilzeit - Lehrkräfte - Pflichtstundenerhöhung

  Ohne gesonderte Vereinbarung über eine Anpassung der Unterrichtsverpflichtung führt die Anhebung der Pflichtstundenzahl für Vollzeitbeschäftigte zu einer entsprechenden Minderung des Gehaltsanspruchs (BAG 22. August 2001 - 5 AZR 548/99 - ZTR 2002, 175).
• BAG, 11.04.2006 - 9 AZR 429/05

  Altersteilzeit - Lehrkräfte - Pflichtstundenerhöhung

  Ohne gesonderte Vereinbarung über eine Anpassung der Unterrichtsverpflichtung führt die Anhebung der Pflichtstundenzahl für Vollzeitbeschäftigte zu einer entsprechenden Minderung des Gehaltsanspruchs (BAG 22. August 2001 - 5 AZR 548/99 - ZTR 2002, 175).
• LAG Düsseldorf, 09.03.2004 - 12 Sa 1484/03

  Abgeltung von geleisteten "Vorgriffsstunden" im Störfall, Änderung der …
• BAG, 23.01.2007 - 9 AZR 664/05

  Altersteilzeit - Lehrkräfte - Pflichtstundenerhöhung
• BAG, 11.04.2006 - 9 AZR 368/05

  Altersteilzeit - Lehrkräfte - Pflichtstundenerhöhung
• LAG Köln, 02.03.2005 - 7 (2) Sa 1139/04

  Lehrer, Altersteilzeit, Unterrichtspflichtstundenzahl, Blockmodell, Arbeitsphase, …
• LAG Köln, 02.03.2005 - 7 Sa 1103/04

  Altersteilzeit, Teilzeitbeschäftigter, Unterrichtspflichtstundenzahl, …
• LAG Hessen, 03.11.2006 - 3 Sa 23/06

  Arbeitsvertrag - Lehrer - Unterrichtsdeputat
• LAG Köln, 09.11.2005 - 7 (3) Sa 96/05

  Lehrer, Altersteilzeit, Blockmodell, Unterrichtspflichtstundenzahl, Arbeitsphase, …
• LAG Köln, 12.10.2005 - 7 (6) Sa 99/05

  Altersteilzeit; Lehrer; Unterrichtspflichtwochenstunden; Blockmodell; …